Eigener Infokanal für St. Michael beschlossen!

Am Mittwoch, 04. November 2015 fand ab 18:30 Uhr die 6. Gemeinderatssitzung im Sitzungssaal der Marktgemeinde St. Michael i.O. statt. Bürgermeister Fadinger (SPÖ) begrüßte die kleine Gruppe an interessierten Zuhörern sowie die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte unserer Marktgemeinde. Insgesamt waren 19 der 21 Gemeinderäte anwesend. Entschuldigt waren Brunner (SPÖ) und Groß (ÖVP).

Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der letzten Verhandlungsschrift kam es zu einer Änderung in der Tagesordnung. Es wurde ein Dringlichkeitsantrag einstimmig in die Tagesordnung aufgenommen.

Der 2. TOP befasste sich mit der ersten Änderung des Teilbebauungsplans „Johann Maier“. Da es keine Einwände gab, wurde dieser Antrag einstimmig im Gemeinderat beschlossen.

Der 3. TOP behandelte die eingelangten Einwendungen und Stellungnahmen zum Teilbebauungsplan „Helga Strahounik“. Die einzelnen Einwände wurden von Hr. DI Köhler (Raumplaner) ausführlich erläutert. Insgesamt entstehen auf diesem Areal sechs Bauparzellen. Alle Einwendungen wurden vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

TOP 4 – Der Bericht des Bürgermeisters war wieder mit sehr vielen Informationen versehen. Unter anderem gab es einen Termin mit der ÖBB bezüglich dem Ankauf des ESV-Areals. Die Gespräche dazu verliefen laut unserem Bürgermeister positiv und sobald es zu einer Vertragsunterzeichnung gekommen ist, wird BGM Fadinger den Gemeinderat, sowie die Bevölkerung weiter informieren. Bezüglich der Bürgerinitiative „Verschub“ konnte BGM Fadinger berichten, dass es Gespräche mit der ÖBB gab und ein Termin fixiert werden konnte.

Beim TOP 5 gab es einige Fragen der Gemeinderäte. Vizebürgermeister Jöchlinger (ÖVP) wollte den Status Quo beim Thema „Verschub“ wissen. BGM Fadinger meinte, dass es dazu am 18.11.2015 ein Treffen auf der Gemeinde mit allen beteiligten geben wird. Eine Einladung wird in den nächsten Tagen ausgeschickt.

GR Salzger (ÖVP) fragte nach, ob es in der nächsten Ausbaustufe eine Haltestelle der S-Bahn in St. Michael geben wird. In der Ausbaustufe 1 ist keine Haltstellte in St. Michael geplant. BGM Fadinger meinte dazu, dass für die Zukunft der Ausbau der S-Bahn in Richtung Norden angestrebt wird. Es hat dazu schon Gespräche mit den zuständigen Personen gegeben. GR Salzger (ÖVP) merkte an, dass ein Haltestelle in St. Michael sehr viel Geld kostet, jedoch der Ausbau für unsere Region sehr wichtig ist.

GR Kargl (FPÖ) fragte nach, wie es mit dem Ankauf des ESV Sportplatz aussieht. BGM Fadinger berichtet, dass es ein positives Gespräch mit der ÖBB gegeben hat. Man konnte aus dem alten Vertrag aussteigen und sobald der neue Vertrag unterzeichnet ist, wird er den Gemeinderat informieren.

Weiteres bittet GR Kargl (FPÖ), dass in der Volksschule in den Pausen keine ausländische Sprache gesprochen werden soll. GR Schatzl (SPÖ) meinte dazu, dass die Unterrichtssprache in unserer Volksschule Deutsch ist und in den Pausen kann jedes Kind in seiner Muttersprache oder Fremdsprache sprechen.

GR Kargl (FPÖ) sprach den Zeitungsbericht aus der Gemeindezeitung, Ausgabe 2/2015, Seite 2 an. Er meinte, dass die Gemeindezeitung nur in Deutsch verfasst werden soll. Weiteres sieht er es als erstrebenswert an, anstellte „ausländischer Texte“ die Notfallnummer der Gemeinde in die Gemeindezeitung zu schreiben. Schwarzenbacher (SPÖ) informiert den Gemeinderat, dass es sich bei diesem Artikel um einen Informationstext des Kuratoriums für Verkehrssicherheit handelte. AL Moser merkt an, dass die Notfallnummer der Gemeinde 2640 ist und diese in regelmäßigen Abständen in der Gemeindezeitung veröffentlicht wird.

Der TOP 6 „1. Nachtragsvoranschlag 2015“ wird im Gemeinderat einstimmig beschlossen. Grund für den Nachtragsvoranschlag waren nicht eingeplante Kosten, wie die Anschaffung des Gemeindetraktors oder die Renovierung des Kriegerdenkmals, welche im Budget 2015 nicht aufscheinen.

GR Herler (KPÖ) berichtete, dass es eine Kassenprüfung des Bauhofs gegeben hat. Es wurden alle Buchungen ordnungsgemäß vorgenommen und er spricht ein Lob an die Leitung des Bauhofs aus. Weiteres fordert GR Herler den Bürgermeister auf, gemeinsam eine genaue Auflistung des Anlagevermögens inklusive geringwertiger Wirtschaftsgüter vorzulegen. BGM Fadinger schlägt zu diesem Punkt die kurzfristige Bildung einer Arbeitsgruppe vor, welche diesen Punkt abklären soll.

Weiteres wurde der TOP 8, die Vergabe von zwei Gemeindewohnungen, einstimmig beschlossen.

Als 9. TOP wurde der Dringlichkeitsantrag „Infokanal“ im Gemeinderat gestellt. Die Einführung eines Infokanals wurde im Gemeinderat einstimmig beschlossen. In Zukunft können die Bürgerinnen und Bürger über das Fernsehen (Kabelanschluss) bzw. Internet aktuelle Berichte, Informationen, Veranstaltungskalender etc. rund um die Uhr ansehen.

BGM Fadinger beendete den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung um 19:30 Uhr.